Erklärung anlässlich der Pressemitteilung der SPD, das Bündnis zu unterstützen

Als zivilgesellschaftliches Bündnis zielt #unteilbar auf eine Veränderung der Gesellschaft von unten ab. „Wir betrachten die positive Bezugnahme seitens der SPD als einer Partei in Regierungsverantwortung auf Landes- und Bundesebene auch als Versprechen, sich fortan spürbar an den Belangen der sozialen Bewegungen und Positionen zu orientieren, die bei #unteilbar vertreten sind“, so Georg Wissmeier, Teil des Sprecher*innenteams.

Als Bündnis begrüßen wir, dass das Präsidium der SPD sowie die SPD Sachsen #unteilbar unterstützen und zu unserer bundesweiten Großdemonstration für eine offene und solidarische Gesellschaft am 24. August 2019 in Dresden aufrufen möchten.

In 13 Essentials haben wir die Inhalte und u.a. auch den außerparlamentarischen Charakter des Bündnisses festgehalten. So heißt es dort: „#unteilbar steht für ein unabhängiges Handeln zivilgesellschaftlicher Kräfte – jenseits parteipolitischer Interessen. Wir verstehen uns als außerparlamentarische Kraft.“ Das bedeutet: Parteien stehen bei #unteilbar nicht im Vordergrund. Gleichzeitig ist eine politische Unterstützung unseres Bündnisses durch Parteien selbstverständlich willkommen.

Zentral ist für uns weiterhin: „#unteilbar ist kein Aufstand der Anständigen, sondern setzt sich für eine Veränderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse ein – gegen die Umverteilung von unten nach oben – für eine offene und solidarische Gesellschaft. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden – für Solidarität, gegen Ausgrenzung!“ (#unteilbar Essentials)

Alle Einzelpersonen, Organisationen und Initiativen, die das Bündnis #unteilbar unterstützen, treten für die in den #unteilbar-Essentials und im Demonstrationsaufruf formulierten Ziele ein. In diesem Sinne freuen wir uns, wenn am 24. August 2019 in Dresden viele Sozialdemokrat*innen mit uns gemeinsam auf der Straße sind und sich damit nun hinter unsere Forderungen stellen.